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Prunk
Media
Manfred HiIberger
Kronberger Str. 5
63128 Dietzenbach
mail[at]engel-kurzgeschichten.de
Fax:
0180 - 501 30 43*
* 0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz,
maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen |
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Logo-/Engel-Foto:
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Corporation. Alle Rechte vorbehalten.
Rechtswirksamkeit
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nicht vollständig entsprechen sollten, so bleiben die übrigen
Teile des Textes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon
unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
sowie ggf. der Europäischen Union.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
für den Gebrauchsgüterkauf sowie die
Dienstleistungsbeauftragung
Prunk Media
Manfred Hilberger
Kronberger Straße 5
63128 Dietzenbach
E-Mail: mail@prunk-media.de
Fax: 0180 – 501 30 43*
* 0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz,
maximal 0,42 Euro pro Minute aus den Mobilfunknetzen
Inhaber: Manfred Hilberger
Umstatzsteuer-Identifikationsnummer: DE189671800
- im Folgenden „Prunk Media“ genannt -
1. Allgemeines / Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen
allen Lieferungen und Leistungen, einschließlich
Auftrags-Dienstleistungen und kostenpflichtiger Beratungen, von
„Prunk Media” gegenüber Verbrauchern (im Folgenden auch
Kunde oder Auftraggeber genannt) zugrunde. Es gelten die
Bestimmungen des BGB.
2.
Bestellungen und Aufträge / Regelungen und Informationen zum
Vertragsschluss
a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss über eine unserer
Internetseiten führen
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel, müssen die
Artikel entweder zunächst durch einen Mausklick auf den Link
„Bestellen“ oder "In den Warenkorb" zur Bestellung
vorgemerkt werden. Im „Warenkorb“ (den Sie jederzeit über
einen Link im Shopangebot erreichen) werden Sie nach Betätigung
der Schaltfläche „zur Kasse“ durch den Bestellvorgang geführt,
indem jeder Schritt erläutert und die erforderlichen Angaben
abgefragt werden. Alternativ gelangen Sie durch klicken auf den
Link „Bestellen“ auf ein Online-Bestellformular, welches gemäß
den ausführlichen Erklärungen auszufüllen ist.
Der Bestellvorgang ist abgeschlossen, wenn Sie am Ende des
Bestellvorgangs bzw. des Bestellformulars den Link „BESTELLUNG
ABSENDEN“ bzw. „BESTELLEN“ betätigen und zuvor bestätigt haben,
dass diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert wurden.
b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers
(Angebot) und durch Übersendung der Auftragsbestätigung,
Auslieferungsbestätigung, Rechnung (bei Kauf gegen
Vorauszahlung) oder Lieferung der Waren/Dienstleistungen durch
den Verkäufer (Annahme) zustande.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten
und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir
Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei
Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu
speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des
Bestellvorgangs bekommt der Kunde vor der wirksamen Bestellung
eine Übersichtsseite zur Kontrolle angezeigt, mit deren Hilfe
er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und den
Bestellvorgang ggfs. abbrechen oder korrigieren kann. Der Inhalt
des Warenkorbs bzw. des Bestellformulars kann jederzeit bis zum
Abschluss des Bestellvorganges modifiziert werden. Diesbezüglich
wird insbesondere darauf hingewiesen, dass es in
Internet-Bestellformularen bei der Auswahl von vorgegebenen
Auswahlfeldern dazu kommen kann, dass sich die Auswahl
verstellt, wenn mit der Computer-Maus 'gescrollt' wird. Der
Verbraucher sollte diesbezüglich durch anschließenden 'Klick'
neben das Auswahlfeld und durch spätere Kontrolle überprüfen,
ob alle Bestellangaben korrekt gemacht wurden.
e) Fernmündliche und fernschriftliche Bestellungen/Aufträge
Fernschriftliche, und telefonische Aufträge/Bestellungen sowie
solche über Telefax, E-Mail, oder SMS sind für den Verkäufer
verbindlich, sobald sie schriftlich bestätigt worden sind oder
die Ware zur Auslieferung gebracht bzw. der Auftrag auf
Kundenwunsch vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde (bei
kundenspezifischen Auftragsarbeiten,
Auftrags-Portrait-Erstellung, spezielle Ton- & Datenträger-Erstellung,
kostenpflichtige Beratungsgespräche) und/oder eine Rechnung
erteilt wurde. Telefonisch erteilte Aufträge, die auf
speziellen Kundenwunsch angefertigt werden oder für die
spezielle Kunden-Spezifikationen erforderlich sind, sollten spätestens
am darauffolgenden Werktag schriftlich bestätigt beim Verkäufer
vorliegen; bei Nichtvorliegen einer schriftlichen Bestätigung
wird eine Gewähr für die richtige Lieferung bzw. Produktion
und daraus entstehende Folgen nicht übernommen. Dennoch gilt
auch ein telefonisch erteilter Auftrag in jedem Fall als
verbindlicher Auftrag.
f) Preisbindung des Verkäufers
Alle Angebote und Aufträge sind freibleibend bis zur
schriftlichen Auftragsbestätigung und/oder Rechnung. Der Verkäufer
bindet sich ab Vertragsschluss für mindestens vier Monate an
die genannten/veröffentlichten Preise und wird diese bis zur
Erfüllung des Vertrages nicht erhöhen. Einen Änderungsvorbehalt
der Angebote des Verkäufers gibt es nur, wenn triftige Gründe
zur Änderung des Angebotes vorliegen. Ein triftiger Grund ist
zum Beispiel die nachweisliche Krankheit des Verkäufers, durch
die eine Dienstleistung nicht oder nicht dem Angebot
entsprechend fristgerecht erbracht werden kann. In diesem Fall
kann der Kunde jedoch ohne Angabe von Gründen von dem
Auftrag/Vertrag zurücktreten.
g) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von „Prunk Media”
angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs-
und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden
rechtzeitig angezeigt, sofern zum Zeitpunkt der Bestellung und für
die vom Kunden gewünschte Zahlungsart nichts anderes angeboten
wurde („keine Versandkosten bei Vorauszahlung“). Für den
Fall des Auslandversandes und der Zahlung aus dem Ausland sowie
der Zahlung per „Post-Nachnahme“ wird darauf hingewiesen,
dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über
den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt
werden.
Die
Preise sind, soweit nichts anderes angegeben ist,
Endverbraucherpreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Berechnung erfolgt zu den zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Preisen. Bei
auf Kundenwunsch zugeschnittenen Auftragsarbeiten, wie
Portrait-Erstellung oder Tonträgerherstellungen, darf der Verkäufer
Mehraufwand, der durch die Nichteinhaltung der Spezifikationen
und angegebenen Anforderungen für Vorlagen etc. entsteht,
gesondert berechnen, was dem Kunden jedoch zuvor unter Nennung
des Betrages schriftlich mitgeteilt werden muss.
„Prunk Media” akzeptiert alle auf der Internetseite
innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten (in der
Regel Bank-Überweisung und PayPal-Zahlung). „Prunk Media”
stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die
ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder bei der vom
Kunden gewünschten Zahlart „Vorauskasse“ vor Vertragserfüllung
elektronisch (per E-Mail-Anhang) zugestellt wird. Elektronisch
versandte Rechnungen gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn
deren Betrag entweder zur Zahlung angewiesen wurde oder der
Kunde den Auftrag nicht innerhalb der Widerrufsfrist akzeptiert.
Der Verkäufer stellt keine Rechnungen aus, denen nicht eine
entsprechende Bestellung/Auftrag zugrunde liegt. Anderenfalls wäre
die Rechnung unwirksam.
Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter
Zahlungsart zahlbar.
Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert
oder die Dienstleistung ausgeführt und in Rechnung gestellt
wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 (vierzehn)
Kalendertagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen,
sofern nicht anderes vereinbart ist.
Kommt
der Kunde seiner Zahlungsfrist nicht nach, wird der Verkäufer
diese schriftlich anmahnen. Hierbei ist der Verkäufer
berechtigt, pro Mahnung jeweils eine Mahngebühr oder Auslagen
von bis zu 10,00 Euro pro Mahnung/Zahlungsaufforderung als
Aufwandsentschädigung zzgl. zum ursprünglichen Rechnungsbetrag
in Rechnung zu stellen. Der Verkäufer behält sich das Recht
vor, die Forderungen durch ein von ihm beauftragtes
Inkasso-Unternehmen einzufordern. Die dadurch entstehenden
Mehrkosten sind ebenfalls zuzüglich zu den bis dato offenen
Forderungen vom Kunden zu tragen. Ferner behält sich der Verkäufer
nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen und Mahnungen vor,
rechtliche Schritte, wie gerichtliches Mahnverfahren, gegen den
Kunden einzuleiten. Auch behält er sich vor, Nichtzahlungen im
rechtlichen Rahmen Kreditauskünften bekannt zu geben.
Alle Zahlungen werden stets zunächst auf die Kosten (evtl.
Mahnspesen, Prozesskosten etc.), sodann auf die Zinsen und
zuletzt auf die Hauptforderung und zwar auf die jeweils älteste
Schuld angerechnet.
Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug oder werden Umstände
bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage
stellen (z. B. Nichteinlösung von Schecks oder
Bankabbuchungen), werden sämtliche Forderungen sofort fällig.
Der Verkäufer ist dann berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt
gelieferte Ware wieder in Besitz zu nehmen, ohne dass damit von
dem Recht, von dem Vertrag zurückzutreten, automatisch Gebrauch
gemacht wird.
Ein Recht zur Aufrechnung offener Zahlungen steht dem Kunden nur
zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind oder vom Verkäufer anerkannt wurden; außerdem
ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht.
Der
Verkäufer behält sich vor, den Auftraggeber nur gegen Vorkasse
oder vereinbarungsgemäß per "Nachnahme" zu beliefern
4. Verpackungs- und Versandkosten, Verpackung
Verpackungs- und Versandkosten sowie ggf.
Versandversicherungskosten können vom Verkäufer zu einer
„Versandkostenpauschale“ zusammengefasst werden. Dieser
Pauschalpreis oder aber die einzeln aufgeführten Verpackungs-
und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen
des Bestellvorganges bekannt gegeben.
Im Falle des gültigen und fristgerechten Widerrufs ist die Rücksendung
von bereits gelieferter Ware für den Kunden kostenfrei.
Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.
Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials ist eine
Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Sonderwünsche gehen zu
Lasten des Kunden und bringen ggf. eine Verlängerung der
Lieferzeit mit sich. Jedoch ist der Verkäufer, insbesondere
unter Berücksichtigung der Verpackungsverordnung, nicht
verpflichtet, Sonderwünsche des Kunden zu akzeptieren.
Der Verkäufer verpflichtet sich, ausschließlich Verpackungen
(inkl. Füllmaterial etc.) zu verwenden, die bei einem flächendeckenden
Rücknahmesystem registriert sind. Über die Verwendung dieser
Verpackungen führt der Verkäufer Buch. Auf Wunsch weist der
Verkäufer die Registrierung im Sinne der Verpackungsverordnung
schriftlich nach. Der Kunde wird darum gebeten, die Verpackungen
aus Umweltschutzgründen in den jeweils vorgesehenen
Wertstofftonnen/-Containern (zum Beispiel Altpapiertonne oder,
'Gelber Sack') zu entsorgen. Andere Vereinbarungen, wie Rücknahme
der Verpackung bei freier bzw. durch den Kunden frankierten
Lieferung, geht der Verkäufer gerne freiwillig ein, ist hierzu
jedoch nicht verpflichtet.
5. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter
(Lieferdienste). Der Verkäufer wählt nach eigenem Ermessen,
welches Versandunternehmen er mit der Auslieferung der Ware
beauftragt, wobei er nach wirtschaftlichen und auftragsbedingten
Gründen (Lieferzeit und –Kosten, Versicherungsschutz etc.)
entscheidet.
Bereits bei „Prunk Media” vorrätige Ware wird spätestens
innerhalb von 7 (sieben) Werktagen nach Bestelleingang zum
Versand gebracht. Bei
Auftrags-Dienstleistungen (Auftrags-Portrait-Erstellung,
Datenbank-Eintragungen, kostenpflichtige Beratung) richtet sich
die Erfüllungszeit nach den zum Zeitpunkt der Bestellung im
Angebot veröffentlichten Zeitangaben oder, sofern erfolgt, nach
individueller Vereinbarung zwischen Kunde und Verkäufer..
Für nicht bereits bei „Prunk Media“ vorrätige Ware kann
die Lieferzeit bis zu 2 (zwei) Wochen nach Bestelleingang
betragen, sofern nicht in Einzelfällen auf abweichende
Lieferzeiten gesondert hingewiesen wird.
Die Lieferzeiten sind für den Verkäufer verbindlich.
Eine
vereinbarte Lieferfrist bzw. Bearbeitungsfrist bei auf den
Kunden zugeschnittenen Dienstleistungen (Portrait-Erstellung,
Ton- & Datenträgerproduktion, Datenbank-Eintragungen,
kostenpflichtige Beratung) beginnt erst dann zu laufen, wenn
alle zur Produktion bzw. Auftragsabwicklung notwenige
Komponenten im den Spezifikationen entsprechenden Zustand
vorliegen und alle Einzelheiten des Auftrags abgesprochen sind
(Größe, Produktart etc.). Bei einer Auftragserteilung gegen
Vorkasse, beginnt die Bearbeitungszeit für auf den Kunden
zugeschnittenen Dienstleistungen bzw. die Lieferfrist für
Versand von fertigen Produkten erst dann zu laufen, wenn neben
den erforderlichen Komponenten auch der vereinbarte Vorab-Betrag
beim Verkäufer eingegangen ist.
Sollte
der Verkäufer zum Beispiel wegen Nichtverfügbarkeit einer Ware
mit der Lieferung in Verzug kommen, so behält der Kaufvertrag
dennoch seine Gültigkeit, sofern nichts anderes vereinbart
wurde. Gleiches gilt für Dienstleistungen und Auftragsarbeiten,
falls diese aufgrund Krankheit oder anderer triftiger Gründe
vom Verkäufer nicht fristgerecht angefertigt/durchgeführt
werden können. Jedoch hat der Kunde in diesem Fall auch nach
Ablauf der Widerrufsfrist ein Recht, von dem Auftrag/Bestellung
zurückzutreten. Schadensersatzansprüche können in solchen Fällen
gegen den Verkäufer nicht geltend gemacht werden, sofern von
seiner Seite keine grobe Fahrlässigkeit oder bewusstes
Verschulden vorliegen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar
kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht
zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden
bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer. Im
Falle von Nichtlieferung hat der Verkäufer die Möglichkeit,
eine Ersatzlieferung durchzuführen (bzw. Neuerstellung des
Auftrages). Jedoch ist der Verkäufer berechtigt, einen
Versandverlust zunächst beim Beförderungsunternehmen zu
reklamieren und Nachforschungsaufträge zu erteilen, so dass
eine Neulieferung/-Erstellung der Ware nicht unbedingt umgehend
erfolgen kann/muss. Wenn eine Neulieferung oder -Erstellung der
Ware nicht möglich ist oder vom Verkäufer nicht angeboten
wird, ist der Kunde/Auftraggeber berechtigt, den Kaufpreis
einzubehalten oder zurück zu verlangen. Jedoch hat der Kunde im
Rahmen der 'Widerrufs- & Rückgaberichtlinien' (siehe unten)
ggf. die Möglichkeit, den Auftrag bzw. die Bestellung gänzlich
zu Widerrufen.
Bei Beschädigung der Verpackung und Beschädigung der Ware
durch unsachgemäßen Versand, wird der Kunde gebeten, die Beschädigung
direkt bei Annahme der Lieferung beim Anlieferer/Boten/Paketfahrer
schriftlich zu reklamieren sowie zeitnah schriftlich oder
elektronisch (per E-Mail) beim Verkäufer. Eine rechtliche
Verpflichtung, dieser Bitte nachzukommen, besteht für den
Kunden jedoch nicht.
6. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels,
kann „Prunk Media” die versprochene Leistung nicht
erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Eine automatische Ersatzlieferung gleichartiger, nicht
bestellter, Ware erfolgt nicht.
7. Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe
der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten
Versandart.
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Der
Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen
ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax)
oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird –
durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der
Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312c Abs. 2 BGB
in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der
Pflichten des Verkäufers gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: Prunk
Media, Manfred Hilberger, Postfach 13 50, Kronberger Straße 5,
63128 Dietzenbach (Germany)
Fax: 0049 (0)6074 4863091
E-Mail: mail@prunk-media.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem
Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht
wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
Die Rücksendung ist für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden auf Gefahr des Verkäufers
beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden
mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für
den Verkäufer mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
a) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Auftrags-Portraits, Datenbank-Eintragungen,
kostenpflichtige persönliche Beratungsgespräche) oder die auf
Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde,
b) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
sowie
c) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
10. Beauftragung von Video-Produktionen, Zeichnungen,
Bild-Bearbeitung und anderen Auftragsarbeiten, wie
Datenbank-Eintragungen
Da es sich bei einem in Auftrag gegebenen Portrait (oder auch
Musikproduktion, Video-Erstellung, Foto-Bearbeitung etc.) um
eine künstlerische Auftragsarbeit handelt, kann der Verkäufer/Hersteller
nicht verbindlich gewährleisten, dass dem Auftraggeber/Kunden
das Ergebnis in jedem Fall gefallen und seinen Erwartungen und
Hoffnungen entsprechen wird. Dennoch ist auch dann eine Rücknahme,
Neuerstellung, Erstattung des Honorars etc nicht möglich.
Auch bei eventuellem Nichtgefallen der Auftragsarbeit oder bei längeren
Lieferzeiten durch das Beförderungsunternehmen, ist der
Auftraggeber/Kunde dazu verpflichtet, den Rechnungsbetrag
fristgerecht zu begleichen.
Der Auftraggeber bestätigt mit seinem Auftrag, dass bei den
eingereichten Bild- oder Ton- sowie Video-Vorlagen keine Rechte
am persönlichen Bild, Urheberrechte etc. verletzt werden.
Bearbeiter und Verkäufer übernehmen diesbezüglich keine
Haftung und werden davon vom Auftraggeber frei gestellt.
Beauftragt der Kunde den Verkäufer zur Eintragung seiner Daten
in eine Internet-Datenbank oder Internet-Werbeplattform (z. B.
Bandnamen.de etc.), so genehmigt er dem Verkäufer damit ausdrücklich
die Veröffentlichung seiner für diesen Zweck übermittelten
Daten und Angaben. Ferner überträgt er dem Verkäufer damit
das räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, im Rahmen
des Vertrages überlassenes Material oder Inhalte, wie zum
Beispiel Werbematerial, Fotos oder Logos zur Durchführung
dieses Vertrages, auf sämtliche Arten ohne weitere Zustimmung
zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen,
vorzuführen, über Fernleitung oder drahtlos zu übertragen und
zu bearbeiten. Der Kunde stellt in diesem Fall sicher, dass
eventuelle Rechte nach §§ 12, 13 und 25 UrhG (dies sind die
Rechte des Urhebers, betreffend Veröffentlichung,
Urhebernennung und Zugang zu Werkstücken) nicht geltend gemacht
werden. Der Verkäufer/Dienstleister kann ohne weitere
Zustimmung des Kunden Lizenzen an Dritte vergeben oder die
erworbenen Rechte ganz oder teilweise auf Dritte übertragen
(zum Beispiel für Werbezwecke). Dem Kunden steht in diesem Fall
das Recht zur Kündigung zu. Gleiches gilt auch für die vom
Kunden in Auftrag gegebene Veröffentlichung seiner Bild-
und/oder Portrait-Daten.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, in Auftrag gegebene Veröffentlichungen
seiner Daten oder Werke (Bilder, Musikstücke etc.) im Rahmen
des Vertrages entfernen zu lassen. Eine Rückerstattung von
bereits gezahlten Forderungen aus diesem Vertrag erfolgt von
Seiten des Verkäufers jedoch nicht, sofern dieser nicht gegen
die Vertragsbedingungen verstoßen hat.
11. Beauftragung/Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Beratungen
(Beratungs-Hotline) etc.
Jugendlichen unter 18 Jahren ist die Inanspruchnahme der
Angebote der Internetseiten von „Prunk Media“ nicht
gestattet. Lediglich Bestellungen von Waren oder
Dienstleistungen können vorgenommen werden, sofern auch die
schriftliche Einverständnis eines Erziehungsberechtigten
vorliegt oder die Bestellung unter § 110 BGB
("Taschengeldparagraph") fällt.
Bei den vom Verkäufer angebotenen kostenpflichtigen Beratungen,
handelt es sich um Beratungen aus dem Bereich Musikbusiness oder
Lebensberatung, die der Verkäufer nach bestem Wissen und
Gewissen durchführt. Er wird jedoch keine juristischen
Beratungen, Beratungen zu Fragen der Finanzwirtschaft (Aktien,
Geldanlage etc.) oder medizinischen Beratungen/Behandlungen oder
Beratungen aus dem Bereich Psychologie, Psychatrie, Steuern oder
wirtschaftlichen Charakters durchführen. Es werden keine
Aussagen zu Krankheit, Tod, Glücksspielen, Rechts- und
Finanzangelegenheiten etc. gemacht und auch medizinische
Indikationen und Behandlungen werden nicht durchgeführt. Hierzu
wird dringend empfohlen, sich an einen Arzt oder Heilpraktiker
bzw. bei rechtlichen Fragen an einen Juristen und bei
Finanzfragen an einen Finanz-, Steuerberater oder ein
Kreditinstitut zu wenden.
Der Berater/Verkäufer berät nach bestem Wissen und Gewissen,
kann jedoch keine Gewähr für getroffene Aussagen geben. Der
Verkäufer ist in solchen Fällen lediglich als Berater im
rechtlichen Rahmen tätig. Sollten Beratungen oder Prognosen des
Beraters nicht eintreffen, so hat der Kunde zu berücksichtigen,
dass der Berater/Verkäufer lediglich seine persönliche Meinung
äußern kann, der Verlauf des Erfolges und der Zukunft des
Kunden aber in starkem Maße von ihm selbst, seinen Mitmenschen
und anderen Begebenheiten abhängt. Daher sind, wenn sich die geäußerten
Aussagen des Beraters als falsch erweisen sollten oder die von
ihm geäußerten Prognosen nicht eintreffen sollten, rechtliche
Schritte gegen den Berater/Verkäufer ausgeschlossen. Die
Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft liegt außerhalb
der Verantwortung des Beraters/Verkäufers. Der Kunde handelt
insofern auf eigene Verantwortung und entscheidet selbst, was er
aus einer Beratung für sich verwerten möchte und wie er dieses
umsetzt.
Die Beratungsgespräche und -Chats sind kostenpflichtig. Die
Telefongebühren einer entsprechenden Sonderrufnummer werden gemäß
den gesetzlichen Bestimmungen in Zusammenhang mit der Rufnummer
veröffentlicht und zudem zu Beginn der Telefonverbindung
angesagt. „Prunk Media“ übernimmt keine Verantwortung für
die technische Qualität und Verfügbarkeit der Angebote seiner
Internetseite. Dies gilt insbesondere für die Telefon-Hotline
(Sonderrufnummern), Internet-Präsenz, E-Mail-Verkehr etc. Ein
Anspruch auf Erreichbarkeit des Beraters besteht nicht, jedoch
entstehen dem Kunden bei Nichterreichbarkeit auch keine Kosten.
12. Gewährleistung/Mängelhaftung, Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen (bei Neuware zwei Jahre ab Anlieferdatum
bzw. Erhalt der Ware, bei Gebrauchtware, die im Angebot deutlich
als solche gekennzeichnet war, ein Jahr ab Anlieferdatum bzw.
Erhalt der Ware).
Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die
gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.
Bei den auf Kundenbedürfnisse zugeschnittenen Dienstleistungen
Auftrags-Portraiterstellung sowie Ton- & Datenträgerherstellung
und kostenpflichtige Beratung besteht keine Mängelhaftung/Gewährleistung
für die eigentliche Dienstleistung, die den Kundenbedürfnissen
entspricht. Wohl aber gilt die Mängelhaftung auch hier für Mängel,
die ausschließlich die Warenbeschaffenheit, die nicht direkt
mit dem Kundenbedürfnis in Zusammenhang steht, betreffen (z.B.
besteht keine Mängelhaftung, wenn bei einer Datenträgerproduktion
der Kunde falsche Daten zur Herstellung anlieferte, es besteht
aber Mängelhaftung bei technischem Defekt des Datenträgers).
Bei Vorliegen von Mängeln sowie Fehlern zugesicherter
Eigenschaften kann der Kunde nach eigener Wahl entweder die
Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien
Sache verlangen. Fehlerhafte Artikel sind auf Verlangen dem Verkäufer
zurückzusenden. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers
über. Bei berechtigten Beanstandungen vorstehender Art trägt
der Verkäufer die Kosten für den Rückversand (ggf. einschl.
einer Transportversicherung). Mängel oder Beschädigungen, die
auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen
Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderung
der Originalteile durch den Besteller oder von dem Verkäufer
nicht beauftragter Dritter zurückzuführen sind oder natürliche
Abnutzung, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen, sofern
die beanstandeten Mängel tatsächlich und offensichtlich auf
vorgenannte Veränderungen oder Handhabungen zurückzuführen
sind.
Eine Gewährleistung entfällt nur dann, wenn der Kunde der
Aufforderung des Verkäufers zur Rücksendung der beanstandeten
Ware nicht nachkommt und/oder wenn er nicht im rechtlichen
Rahmen nachweisen kann, dass er die Ware beim Verkäufer bezogen
hat (dies muss nicht unbedingt durch Vorlegen der Rechnung oder
Kaufquittung geschehen).
13. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die
gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises Eigentum von „Prunk Media”. Der
Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt erhaltene Ware bis zur
vollständigen Bezahlung weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen.
14. Verfahren zum Umgang mit Beschwerden
Das Verfahren des Verkäufers zum Umgang mit Beschwerden
entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollte
der Kunde demnach Beschwerden vorbringen wollen, kann er dies über
alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern
schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird
zugesichert.
15. Datenspeicherung / Datenschutz
Sofern
auf den Internetseiten von „Prunk Media“ sowie im Rahmen der
Bestellung das Angebot besteht, persönliche Daten wie
E-Mail-Adresse, Name, Postadresse, Geburtsdatum, Rufnummer etc.
einzugeben, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten von Seiten des
Nutzers/Kunden auf ausdrücklich freiwilliger Basis. „Prunk
Media“ erklärt hiermit ausdrücklich, die zur Verfügung
gestellten Daten (zum Beispiel E-Mail-Adressen für
Newsletter-Versand) nicht ohne ausdrückliche Genehmigung an
Dritte weiter zu geben. „Prunk Media“ darf sie aber, sofern
nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen wird, für
Werbezwecke (Newsletter-Versand) seiner eigenen Firma (dazu können
auch andere Internet-Seiten zählen, die von „Prunk Media“
betrieben werden) verwenden.
Alle Kundendaten (dazu zählen auch übermittelte IP-Adressen)
werden unter Beachtung der Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von „Prunk Media“
gespeichert und verarbeitet. Der Kunde/Auftraggeber hat
jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Ohne ausdrückliche
und jederzeit widerrufliche Einwilligung des
Kunden/Auftraggebers werden seine personenbezogenen Daten nicht
an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind
Dienstleistungspartner des Verkäufers, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (zum
Beispiel das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen
und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut
sowie ggf. Inkasso-Unternehmen, die vom Verkäufer für die
Einbringung nicht erbrachter Zahlungen beauftragt werden). In
diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten
Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum, sofern schützenswerte
Interessen des Kunden/Auftraggebers nicht beeinträchtigt werden
und dies für die Durchführung der anfallenden Aufgaben
erforderlich ist.
“Prunk Media“ setzt technische und organisatorische
Sicherheitsmaßnahmen ein, um verwaltete Kundendaten gegen zufällige
oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder
gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Die Nutzung der im Rahmen des Internetseiten-Impressums oder
vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten von
„Prunk Media“ durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderten Informationen sind nicht gestattet. Bei Verstößen
gegen dieses Verbot sind rechtliche Schritte (insbesondere gegen
Versender sog. Spam-Mails, aber auch unerwünschte persönliche
Kontakte) ausdrücklich vorbehalten.
16. Batterie-Verordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der
Kunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben.
Er kann seine alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen
Sammelstellen in seiner Gemeinde oder überall dort abgeben, wo
Batterien verkauft werden. Der Kunde kann gebrauchte Batterien,
sofern sie bei „Prunk Media“ bezogen wurden (auch, wenn sie
nur Bestandteil einer Lieferung waren) auch unter der
angegebenen Adresse an „Prunk Media“ zurücksenden. Wir
werden diese dann fachgerecht entsorgen. Schadstoffhaltige
Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer
durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg
oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig
ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
17. Zusatzbestimmung
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher
Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung
des Rechts der Bundesrepublik Deutschland.
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den
bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen
Klausel tritt die entsprechende einschlägige gesetzliche
Regelung.
Anderes
gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine
unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist
der Vertrag insgesamt unwirksam.
Bezüglich des
Geltungsbereichs und Gerichtsstandes gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.
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